· 

Stellungnahme zur Terminverlegung

Stellungnahme der FWG zur Terminverlegung der letzten GR-Sitzung

 

 

 

Die FWG-Fraktion hatte Einwände gegen die Tagesordnung und beantragt, Punkt 3 (Baugrundgutachten für Öffnung Hirschgraben) abzusetzen bzw. auf die nächste Sitzung zu verlegen. Dies wurde dann auch mehrheitlich so beschlossen.

 

Begründung:

 

Der ursprüngliche Sitzungstermin war der 17. September. Ohne jegliche Begründung wurde dieser Termin auf den 1. Oktober verlegt – dies wurde auch von der Bürgermeisterin nicht mit den Beigeordneten abgesprochen. Nachdem die Bekanntgabe des neuen Termins per Mail erfolgt war, hat Stefan Leinenbach in einer Mail vom 27.8. Frau Volz darauf aufmerksam gemacht, dass die Sitzung nunmehr in den Herbstferien stattfindet. Schon allein aus Respekt vor den Gemeinderatsmitgliedern mit schulpflichtigen Kindern wäre es geboten gewesen, ein anderes Datum zu finden. Außerdem hat Herr Leinenbach seine eigene Urlaubsplanung auf die zu Jahresbeginn bekannt gegebenen Gemeinderatssitzungstermine ausgerichtet. Auch hat er sie darauf aufmerksam gemacht, dass er in Urlaub ist Anfang Oktober. Bereitschaft zur Kooperation bzw. zu einer weiteren Verlegung auf ein Datum nach den Herbstferien bestand jedoch nicht.

 

Nebenbei bemerkt sind in dieser Woche nicht nur Herbstferien, sondern durch den Feiertag am 3. Oktober nutzen viele Berufstätige den Termin, um in Urlaub zu fahren.

 

Als es in der vorletzten Woche darum ging, das Benehmen mit den Beigeordneten zu den Tagesordnungspunkten herzustellen, hat Frau Volz die Mail nur an Otto Hoffmann, nicht jedoch an Herrn Leinenbach geschickt. Auf seine Nachfrage hin, warum er die Tagesordnung nicht bekommen habe, hat sie geantwortet, dass dies ein Versehen gewesen sei.

 

Er hat sie dann gebeten, den Tagesordnungspunkt „Bodengutachten Hirschgraben“ heraus zu nehmen, da er sich in Urlaub befände und dies in sein Fachgebiet falle.

 

Unseres Erachtens wurde der Punkt bewusst in dieser Sitzung angesetzt, da man davon ausgehen konnte, dass die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der SPD-Fraktion liegen. Es wurde ja stets offen kommuniziert, dass die Bürgermeisterin und auch die gesamte SPD-Fraktion die Öffnung des Hirschgrabens ablehnt. Diese Aktion ist ein weiterer Versuch, die Angelegenheit zu blockieren.

 

Auch wenn man in Sachfragen unterschiedlicher Ansicht ist, kann man dennoch kollegial und fair zusammenarbeiten. Ein Führungsstil unter dem Motto „Ich bin die Bürgermeisterin und ich bestimme den Termin“  ist für uns untragbar.